FWU-Stellungnahme zur AWG-Novelle „Kreislaufwirtschaftspaket“ | FWU | Forum Wissenschaft & Umwelt

Mit dem vorliegenden Entwurf werden die erforderlichen Anpassungen an die novellierten EU-Richtlinien (Abfallrahmenrichtlinie, EU Richtlinie über Verpackungen und Verpackungsabfälle, EU-Richtlinie über Altfahrzeuge, über Altbatterien und über Elektroaltgeräte, EU-Richtlinie über Abfalldeponien und EU-Richtlinie über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt) vorgenommen.

Allerdungs wurde trotz umfangreicher Änderungen und Ergänzungen leider darauf verzichtet, das AWG 2002 von Grund auf zu erneuern. Auch wenn die Novellierung die Vermeidung und Verwertung anspricht, so ist es doch der „Geist der Beseitigung“, der aus dem Gesetz spricht. Die notwendigen weitreichenden Änderungen hätten die Chance geboten, auch die Prioritäten von Vermeidung und Verwertung konsequent zu verankern. Bedauerlicher Weise wurde diese Chance nicht genützt und dürfte nun wohl für lange Zeit dahin sein.

Die Stellungnahme vom 08.06.2021 im Detail finden Sie hier zum Download.