Der Umweltdachverband und seine Mitgliedsorganisationen BirdLife Österreich – Gesellschaft für Vogelkunde, Kuratorium Wald, Naturschutzbund Österreich, Umwelt Management Austria und der Verband Österreichischer Höhlenforscher gaben zum Entwurf einer Novelle des Gesetzes über Einrichtungen zum Schutz der Umwelt (StESUG Novelle 2019); GZ: ABT03VD-238680/2015-124 eine Stellungnahme ab. Das Forum Wissenschaft & Umwelt hat sich daran beteiligt.
Ziel des gegenständlich zur Begutachtung gebrachten Gesetzesvorhabens ist es, die Aarhus-Kovention im
Anwendungsbereich der Richtlinie 92/43/EWG (FFH-Richtlinie) und der Richtlinie 2009/147/EG (VS-Richtlinie)
hinsichtlich der landesrechtlichen Materien Naturschutz, Jagd und Fischerei im Stmk Gesetz über Einrichtungen
zum Schutz der Umwelt (StESUG) umzusetzen. Als Motivation werden die Einstellung des EU-Aarhus
Vertragsverletzungsverfahrens Nr. 2014/4111 sowie die Herstellung von Rechtssicherheit für die
RechtsanwenderInnen und NormadressatInnen angegeben.
Die Stellungnahme steht nachfolgend zum Download zur Verfügung.